Rechtsprechung
| BGH, 10.05.1996 - 1 StR 156/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verhältnis zwischen der Unterbringungsanordnung nach § 64 Strafgesetzbuch (StGB) und der Vollstreckungslösung nach §§ 35 ff. Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 10.05.1996 - 1 StR 156/96
Ein Wahlrecht oder ein Ermessen wird dem Tatrichter vom Gesetz nicht eingeräumt (vgl. zum Ganzen BGHSt 37, 5;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 7, 8). - BGH, 14.05.1992 - 4 StR 178/92
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Ermessensspielraum - …
Auszug aus BGH, 10.05.1996 - 1 StR 156/96
Ein Wahlrecht oder ein Ermessen wird dem Tatrichter vom Gesetz nicht eingeräumt (vgl. zum Ganzen BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 7, 8). - BGH, 15.07.1992 - 2 StR 266/92
Unterlassen der gebotenen Unterbringung eines Angeklagten in einer …
Auszug aus BGH, 10.05.1996 - 1 StR 156/96
Ein Wahlrecht oder ein Ermessen wird dem Tatrichter vom Gesetz nicht eingeräumt (vgl. zum Ganzen BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 7, 8).
- BGH, 07.11.1996 - 4 StR 523/96
Zurückstellung der Strafvollstreckung hinter eine stationäre Langzeittherapie zur …
Der Wunsch, nach §§ 35 ff. BtMG zu verfahren, erspart nicht diese hier fehlende Prüfung (vgl. BGH, Beschluß vom 23. April 1996 - 4 StR 156/96; Beschluß vom 10. Mai 1996 - 1 StR 156/96;… Körner BtMG 4. Aufl. § 35 Rdnr. 195;… Dreher/Tröndle StGB 47. Aufl. § 64 Rdnr. 2).